Demokratie und gesellschaftlicher Fortschritt..

Entdecke Bulgarien

Bulgarien Innenpolitik

In den ersten Jahren der demokratischen Entwicklung Bulgariens stand die Privatisierung staatlicher Unternehmen, der Ausbau und die Modernisierung der maroden Infrastruktur, die Förderung der Investitionen und die Unterstützung der Eigeninitiative von Unternehmen und Bürgern im Vordergrund. Dadurch wurden wesentliche Kriterien für die Aufnahme Bulgariens in die Europäische Union am 1. Januar 2007 vorangetrieben. Die heutige Innenpolitik des Landes steht ganz im Zeichen der weiteren Entwicklung des demokratischen Systems, des Ausbau der wirtschaftlichen Infrastruktur und der Förderung einheimischer und ausländischer Investitionen. Langfristig gesehen, ist die Innenpolitik das Landes darauf ausgerichtet, Bulgarien zu einem modernen europäischen Land mit einer international wettbewerbsfähigen Wirtschaft und einem höheren Lebensstandard zu entwickeln, in welchem die verschiedenen ethnischen Gruppen friedlich und tolerant miteinander leben. Zur Verwirklichung dieser Ziele wurde in den letzten Jahren ein sehr umfangreiches wirtschaftlich-soziales Reformprogramm auf den Weg gebracht. Dieses soll neben der Förderung der Wirtschaft, vor allem auf den Gebieten Justiz und Inneres, die von der EU-Kommission bemängelten Defizite, beheben. Umfassende Reformen bei der Justiz und die weitere Entbürokratisierung des Verwaltungsapparates gehören für die jetzige Regierung zu den wichtigsten Aufgaben.

Bulgarien gilt nach seinem EU-Beitritt als ärmstes Land innerhalb der Europäischen Union, konnte aber bei der Reduzierung der Auslandsverschuldung, der Durchführung struktureller Reformen, der Stärkung der Investitionskraft, der wirtschaftlichen Entwicklung und der Senkung der Arbeitslosenquote in den letzten Jahren spürbare Fortschritte verzeichnen. So stieg die wirtschaftliche Wachstumsquote auf bis zu 5 Prozent und liegt damit im Vergleich zu anderen Staaten der Welt sehr hoch. Dank ausländischer Investitionen, wie beispielsweise durch die deutschen Firmen EON Energie AG oder TUI, konnten zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und die Arbeitslosenquote gesenkt werden. Allerdings ist Bulgarien für einen Großteil der ausländischen Investoren auch gegenwärtig kaum attraktiv. Dies liegt vor allem an der nach wie vor hohen Inflationsrate, des erheblichen Korruptionsverdachts und der schwerwiegenden Defizite im Verwaltungs- und Rechtssystems.

Trotz der positiven Arbeitsmarktentwicklung ist das Einkommen der bulgarischen Bevölkerung nach wie vor sehr niedrig. Daher bringt der gegenwärtig weiter stattfindende gesellschaftliche Erneuerungsprozess für die bulgarische Bevölkerung erhebliche soziale Lasten mit sich, welche besonders für die sozial schwächeren und benachteiligten Gesellschaftsgruppen gravierend spürbar sind und die seit Jahren bestehenden sozialpolitischen Konflikte im politischen System Bulgariens verstärken. Für die jetzige Regierung gehört die Verbesserung des Lebensstandards der Menschen zur grundlegenden Aufgabe. Neben Reformen im Bildungsprozess und der Erhöhung der Investitionskraft in diesem Bereich hat die Durchführung einer umfassenden Gesundheitsreform innenpolitisch höchste Priorität.